Haushaltsrede von Markus Steinkamp - Herausforderungen und Weichenstellungen

Die Haushaltsberatungen des Landkreises Osnabrück standen auch in diesem Jahr unter schwierigen Vorzeichen. Markus Steinkamp, legte in seiner Rede dar, warum die FDP/CDW Gruppe trotz erheblicher Herausforderungen dem Haushalt zugestimmt hat.

Haushaltslage weiterhin angespannt

Wie bereits im Vorjahr stand der Kreistag erneut vor der Herausforderung, einen defizitären Haushalt zu beschließen. Steinkamp machte deutlich, dass die steigenden Aufgaben und Ausgaben die Einnahmen weiterhin übersteigen. Besonders die mittelfristige Finanzplanung zeigt, dass eine baldige Verbesserung der Lage nicht zu erwarten ist.

„Der Umgang mit diesem Defizit ist nicht einfach, denn wir stehen vor einer Vielzahl von Wünschen und Anträgen. Alle haben ihren Nutzen, doch die Mittel sind begrenzt und erfordern Priorisierungen“, erklärte Steinkamp.

Schwerpunkte und Einsparungen

Trotz der angespannten finanziellen Lage konnten einige Akzente gesetzt werden. Besonders hervorzuheben ist, dass eine Erhöhung der Kreisumlage abgewendet werden konnte. Zudem wurden Investitionen in Schulen und Radwege gesichert. Ein weiteres zentrales Thema war die Kreishaussanierung, die weiterhin intensiv diskutiert wird. Zudem wurden auf Antrag der FDP/CDW-Gruppe strategische Ziele des Landkreises angepasst, darunter die Entwicklung einer Wasserstoffstrategie und eine Zukunftsperspektive für das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück.

Kritischer Blick auf Verwaltungsaufgaben

Steinkamp lobte die Verwaltung für ihre Anstrengungen, Aufgaben effizient zu gestalten und Einsparpotenziale zu nutzen. So konnte beispielsweise die Anzahl der Stellen in der Antibiotika-Überwachung reduziert und Aufgaben an das Land Niedersachsen zurückgegeben werden. Gleichzeitig betonte er, dass es weitere Möglichkeiten gibt, Kosten zu senken, insbesondere bei der Bedarfsermittlung für die Eingliederungshilfe. Hier begrüßt die Fraktion, dass sich die Verwaltung einer Auseinandersetzung mit dem Land Niedersachsen nicht scheut.

Verantwortung übernehmen statt Entscheidungen aufschieben

Steinkamp warnte davor, schwierige Entscheidungen aufzuschieben, und kritisierte in diesem Zusammenhang die Bundespolitik. Dabei zog er Vergleiche mit internationalen Beispielen und plädierte für eine Politik der Mitte, die Verantwortung übernimmt.

„Wir entscheiden auf Basis dessen, was wir heute wissen und wissen können. Uns von Rückschaufehlern lähmen zu lassen, bringt uns nicht weiter. Es braucht Mut, um Verantwortung zu übernehmen – und diesen Mut sollten wir aufbringen.“

Die FDP/CDW-Gruppe stimmt dem Haushalt trotz aller Herausforderungen zu, weil er eine bestmögliche Lösung innerhalb der schwierigen Rahmenbedingungen darstellt.

Mit Maß, Mitte und Mut – so soll der Landkreis Osnabrück weiterhin zukunftsfähig gestaltet werden.